Allgemeine Geschäftsbedingungen von LustMeile24.de

Geschäftsgegenstand
LustMeile24.de nachfolgend kurz als der Anbieter bezeichnet, stellt einschlägig interessierten Nutzern ein Internetportal zur Verfügung, das insbesondere der Anbahnung von Kontakten mit erotischem Hintergrund dient. Der Anbieter ist hierbei jedoch nicht vermittelnd tätig, sondern beschränkt sich allein auf die technische Umsetzung der von den als Mitglieder angemeldeten Nutzern bzw. der Inserenten eigenverantwortlich gestalteten Präsentationen.

Inkrafttreten
Mit der Anmeldung als Mitglied wird die Geltung der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verbindlich anerkannt, die über unser Internetportal jederzeit abrufbar ist. Die Auftragserteilung des Inserenten bzw. rechtsgeschäftlich vertretenden Person einer gewerblichen Kontaktanzeige beinhaltet die Anerkennung der AGB.

Mitgliedschaft für die privaten Kontaktanzeigen
Als Mitglied kann sich jede natürliche Person anmelden, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Bei der Anmeldung sind ein frei wählbarer Nutzername nebst Passwort sowie eine Mailadresse einzugeben um eine Anonymität zu ermöglichen. Um eine möglichst erfolgreiche Mitgliedschaft in den privaten Kontaktanzeigen zu haben, sind dem Anbieter die abgefragten persönlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Etwaige Änderungen sind dem Anbieter sofort mitzuteilen bzw. selbsttätig zu berichtigen. Es ist ausdrücklich untersagt, weder DIREKT noch INDIREKT Werbung an Mitglieder zu senden, sowie das Unterbreiten von kostenpflichtigen Dienstleistungen (dafür haben wir die Rubrik gewerbliche Kontaktanzeigen). Bei Zuwiderhandlung erklärt sich jedes Mitglied damit einverstanden, pro Handlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.200 Euro an den Anbieter zu leisten. Vor allem ist es nicht gestattet, das maschinelle oder manuelle Kopieren von E.Mail- Adressen oder sonstigen bereitgestellten Kontaktinformationen zur gewerblichen Nutzung, sowie dem Versand von Werbung per E.Mail oder per Post zu verwenden. Der Anbieter wird zusammen mit den geschädigten Personen gegen die im Sinne dieser AGB schuldigen Personen oder deren gesetzlichen Vertreter vorgehen. In diesem Fall wird der Anbieter sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen. Darüber hinaus besteht je nach Höhe des entstandenen Schadens die Möglichkeit, Ersatz zu fordern. Auch automatische Spider oder sonstige Skripte werden wir zurückverfolgen. Der Anbieter wird den Urheber von Spaming identifizieren und zur Rechenschaft heranziehen.

Leistungen für die privaten Kontaktanzeigen
Die Mitgliedschaft kostet 9 Euro für 6 Monate. Jedes Mitglied hat für die ersten 7 Tage einen kostenlosen Zugang mit allen Features. Nach 6 Tagen erhält das Mitglied eine E.Mail mit der Information, dass die Vorschauzeit am nächsten Tag endet. Unsere Mitgliedschaft MUSS IMMER von dem Mitglied selbst verlängert werden. Dass heißt, dass sich nichts automatisch verlängert und somit keine ungewollten Kosten entstehen. Zudem kann jedes Mitglied für sich eine Anzeige in Gestalt eines persönlichen Profils einstellen, Bilder, Videos und Musikclips hochladen, sowie in unseren Kleinanzeigen inserieren. Das Leistungsangebot des Anbieters ist freibleibend und unverbindlich, es kann daher jederzeit verändert oder eingestellt werden. Da zum Teil jugendschutzrelevante erotische Inhalte zu sehen sind, ist ein Verfahren notwendig, das die gesetzlichen Bestimmungen erfüllt. Wir verwenden aus diesem Grund das altersverifizierende System (AVS) von x-check, damit wir den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen gerecht werden. Diese Altersverifizierung ist mit Kosten verbunden, wenn man dort noch keinen Account besitzt. Sollte das Mitglied bereits über einen Account bei x-check verfügen, wird kein erneuter Check durchführt. Der bestehende Account kann für unsere Community genutzt werden.

Leistungen für die gewerblichen Kontaktanzeigen
Dem Inserenten bzw. der rechtsgeschäftlich vertretenden Person wird entsprechend dem geschlossenen Vertrages ein Anzeigeplatz zur Verfügung gestellt. Zudem kann der Inserent, Bilder, Videos und Musikclips hochladen, sowie zusätzlich in unseren Kleinanzeigen inserieren. Das Leistungsangebot des Anbieters ist freibleibend und unverbindlich, es kann daher jederzeit verändert oder eingestellt werden.  Vertragsinhalte sind unter Berücksichtigung unserer AGB individuell gestaltbar.

Anzeigeninhalt
Mit dem persönlichen Profil wird ein vom Mitglied bzw. Inserent selbst zu verfassender Anzeigentext veröffentlicht. Bilder, Videos oder Musikclips können integriert werden. Für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der veröffentlichten Inhalte trägt allein das die Anzeige einstellende Mitglied / Inserent bzw. der rechtsgeschäftlich Vertretende die Verantwortung, sowohl in strafrechtlicher als auch in zivilrechtlicher Hinsicht. Unzulässig sind insbesondere solche Inhalte, die gegen gesetzliche, gerichtliche und behördliche Verbote oder Schutzrechte Dritter verstoßen, oder dem Anbieter die Veröffentlichung aus sonst einem Grund unzumutbar ist. Der Anbieter behält sich vor, die vom Inserent bzw. Mitglied eingestellten Inhalte ohne vorherige Rücksprache oder spätere Mitteilung teilweise oder komplett zu löschen, sobald ihm Rechtsverletzungen gleich welcher Art zur Kenntnis kommen. Mit dem Einsenden von Fotos erklärt das Mitglied / Inserent bzw. die rechtsgeschäftlich vertretende Person, dass es sich um die Abbildung der einzustellenden Person handelt und er rechtlich anerkannter Inhaber sämtlicher eingestellter Bilddateien ist. Gleichzeitig erteilt er die Genehmigung zur Veröffentlichung der Fotos. Hochgeladene Lichtbilder und Videos werden vom Anbieter vor der Freischaltung zunächst auf pornografische Inhalte untersucht. Bilder und Videos mit pornografischem Inhalt werden in einen mittels Altersverifikationssystem (AVS) besonders vor dem Zugriff minderjähriger Personen geschützten Bereich eingestellt. Ungeachtet dessen, verpflichtet sich das Mitglied bzw. Inserent, den Anbieter gegebenenfalls von Ansprüchen Dritter freizustellen, denen er sich aufgrund eines unerlaubten Anzeigeninhalts ausgesetzt sieht. Diese Freistellung erstreckt sich im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Dritten insbesondere auf Anwalts- und Gerichtskosten. Ausdrücklich nicht gestattet ist das Aufgeben von erfundenen Anzeigeninhalten. Sollte der Versuch erfolgen, durch Verlinkung auf andere, fremde Inhalte von den Besucherströmen unserer Plattform zu profitieren, so werden wir dies ebenfalls wie das Spaming verfolgen und zur Anzeige bringen. Der Verursacher sichert in diesem Fall zu, eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.200 Euro zu leisten.

Chat, Private Nachrichten, E-Mails
Private Nachrichten und E-Mails können verschickt werden. So ist es möglich mit einem anderen Mitglied/Inserent in Kontakt zu treten. Für LustMeile24.de ist es nicht möglich den privaten Inhalt zu sehen und damit auch nicht möglich zu kontrollieren. Die Nachrichten und E-Mails dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Beleidigungen jeglicher Art sind untersagt. Sollte uns ein Mitglied/Inserent eine Meldung machen so wird LustMeile24.de das überprüfen und wenn ein Verstoß vorliegt ohne Ankündigung das betroffene Mitglied löschen.

Kontrollen im öffentlichen Chat finden Stichprobehaltig oder auf Mitteilung statt. Inhalte können ohne Ankündigung gelöscht werden. Die Chatbeiträge dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Beleidigungen und Werbung jeglicher Art sind im öffentlichen Chat untersagt. Sollte ein Verstoß vorliegen so wird das Mitglied/Inserent ohne Ankündigung gelöscht.

Es ist möglich mit einem Mitglied/Inserent einen privaten Chat (1zu1 Chat) zu führen. Für den Anbieter ist es nicht möglich den privaten Inhalt zu sehen und damit auch nicht möglich zu kontrollieren. Die Chatbeiträge dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Beleidigungen jeglicher Art sind untersagt. Sollte uns ein Mitglied eine Meldung machen so wird LustMeile24.de das überprüfen und wenn ein Verstoß vorliegt ohne Ankündigung das betroffene Mitglied löschen.

Externe Links
Sofern die von einem Inserent eingestellte Anzeige mit einem Link auf eine außerhalb des Internetportals liegende Website versehen ist, trifft den Anbieter auch bezüglich der dort veröffentlichten und möglicherweise weiter verlinkten Inhalte keine Verantwortung. Enthält ein externer Link eine Verweisung auf eine von dem Inserent selbst betriebene Website, so ist dort ein Backlink auf das Internetportal des Anbieters nach dessen näherer Maßgabe einzubauen. Mitgliedern ist eine Verlinkung untersagt. Der Besuch einer verlinkten Website muss für Nutzer des Ausgangsportals kostenlos und darf insbesondere nicht mit der Ausführung von Dialern oder Mehrwertdiensten verbunden sein. Des Weiteren müssen dort etwaige pornografische Inhalte durch ein geeignetes Alterverifikationsverfahren (AVS) geschützt sein. Verweist ein externer Link auf rechtswidrige Inhalte oder sind die vorstehenden Bedingungen nicht erfüllt, bleibt dem Anbieter dessen Löschung nach freiem Ermessen vorbehalten, einer gesonderten Benachrichtigung des Inserenten / Mitglieds bedarf es nicht.

Laufzeit
Die  kostenlose Mitgliedschaft beträgt zunächst 7 Tage. Danach entscheidet das Mitglied selbst, ob es für weitere 6 Monate die Mitgliedschaft für 9 Euro in Anspruch nehmen möchte. Da kostenpflichtige Leistungen für bestimmte Zeiträume gebucht werden und im Voraus zu bezahlen sind, ist auch insoweit keine Kündigung durch den Inserent bzw. Mitglied erforderlich. Eine Rückerstattung bei vorzeitiger Beendigung des Anzeigenvertrags findet nach einmal erfolgter Freischaltung aber weder insgesamt noch anteilig statt. Wird eine auslaufende kostenpflichtige Leistung von einem Inserent bzw. Mitglied nicht verlängert wird die betreffende Leistung eingestellt. Der Anbieter kann die kostenlosen Leistungen im Einzelfall oder insgesamt jederzeit ohne Einhaltung einer Frist einstellen, ohne dass es hierüber einer Mitteilung an die betroffenen Mitglieder bedarf. Kostenpflichtige Leistungen kann der Anbieter nur aus wichtigem Grund kündigen, wofür eine Erklärung in Textform (z.B. per E.Mail, Fax oder Brief) ausreichend ist. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Inserent bzw. Mitglied nachhaltig gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt. Gelöschte Mitglieder haben kein Recht auf Schadensersatzanforderungen.

Zahlungsbedingungen
Im Falle der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen des Anbieters ist die entsprechende Vergütung gemäß Vereinbarung im Voraus zu entrichten, erst nach Erhalt dieser Vergütung wird eine kostenpflichtige Leistung erbracht. Die Zahlung kann per PayPal, Einzugsermächtigung, Bar oder Überweisung erfolgen.

Haftung
Wenn und soweit dies nicht in seinem Einflussbereich liegt, übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit des Internetportals und auch nicht für die rechtzeitige und vollständige Übermittlung von Anzeigeninhalten an die Nutzer. Ebenso wenig haftet der Anbieter für die Unbedenklichkeit von fremden Bilddateien in Bezug auf Viren, gegen Datenverlust hat sich der Nutzer selbst zu schützen. Der Anbieter haftet im Übrigen unabhängig von der konkreten Anspruchsgrundlage nicht für lediglich durch einfache Fahrlässigkeit verursachte Schäden, sofern keine dem Anbieter zurechenbare Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Im Falle einer Haftung des Anbieters beschränkt sich diese auf den Ersatz von vorhersehbaren Schäden bis zur Höhe des Jahreswerts der konkreten kostenpflichtigen Leistung. Für die Anzeigen bzw. Werbung ist der jeweilige Werbetreibende verantwortlich. Der Anbieter übernimmt für Werbelinks und dessen Inhalte der dazugehörigen Webseiten keine Haftung.

Urheberrechte
Diese Plattform und alle auf ihr oder in Unterdateien erscheinenden Adressen, E.Mail- Adressen, Profildaten, Texte, Grafiken, Bilder, Videos und Logos sowie Tonmaterial sind für den Anbieter, die Inserenten und Mitglieder oder Dritte urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen und die sonstige Verwendung derartigen Materials ist nur in den vom Urhebergesetz gezogenen Grenzen zulässig. Das urheberrechtlich geschützte Material darf ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht vervielfältigt, veröffentlicht, nachbildet, übertragen, verbreitet oder kommerziell verwertet werden, und zwar weder auf konventionellem Wege noch in elektronischer Form. Die Zweitverwertung in anderen Webangeboten sowie die Verlinkung unserer Inhalte ist nur nach schriftlicher Genehmigung von uns erlaubt.

Schlussbestimmungen
Die Grundlage unserer AGB, der zustande kommenden Verträge und Geschäftsbeziehungen ist geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Karlsruhe. Gegenüber Kaufleuten, Privatpersonen und juristischen Person des öffentlichen Rechts ist Karlsruhe Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Das Gleiche gilt bei Auslands- sowie unbekannten Wohnsitz obengenannter Personen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB insgesamt oder nur teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Etwaige unwirksame Regelungen verpflichten sich die Vertragsparteien durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Der Anbieter behält eine Änderung der vorstehenden AGB ausdrücklich vor. Gegebenenfalls erhalten die Inserenten bzw. Mitglieder eine E.Mail zur individuellen Mitteilung der neuen AGB und die Möglichkeit, deren Inkrafttreten innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung in Textform (z.B. per E.Mail, Fax oder Brief) zu widersprechen. Die kommentarlose Weiternutzung vorhandener Login- Daten ist mit einer ausdrücklichen Einverständniserklärung gleichbedeutend.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung unseres Shops fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitte ich Sie um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne meine Zustimmung stattfinden. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Bilder unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werde ich vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.


Stand:28.03.2010